KI-Systeme, die Grundrechte verletzen, dürfen nicht eingesetzt werden. Die gesetzlichen Neuregelungen im Überblick.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 29. Januar 2025 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu aktuellen ...

Wie es nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien weitergeht, ist derzeit ungewiss. Das Ende des Assad-Regimes sei jedoch eine gute Nachricht, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz in seinem Podcast ...

„Aus diesem Ort erwächst Verantwortung für Deutschland" - Kanzler Scholz hat am Gedenken im ehemaligen Konzentrationslager ...

Pressestatements des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidentin des Königreichs Dänemark, Mette Frederiksen ...

Kanzler Scholz hat am Weltwirtschaftsforum in Davos teilgenommen - und über freien Handel und die Zusammenarbeit mit den USA ...

Drei Bundesministerien sind bei der Grünen Woche in Berlin dabei. Vertreter aus 70 Ländern vereinbarten eine weltweite ...

Eine mächtige Kraft für das gute Miteinander in unserem Land: Bundeskanzler Olaf Scholz hat den DFB zum 125-jährigen Bestehen ...

Der Bund will den Kommunen beim Abbau ihrer Altschulden helfen. Dafür hat das Kabinett einen Entwurf für eine ...

Um Neuwahlen herbeizuführen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt – die Abgeordneten haben diese Frage mehrheitlich verneint. Daher hat er am Montagabend dem ...

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